Willkommen bei
ibc21
amers
consulT (im Folgenden
"ibc21"
genannt) stellt diesen Service auf der Grundlage der nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen "AGB") zur Verfügung.
Zusätzlich können bei Benutzung bestimmter ibc21 Services,
besondere Bestimmungen für den jeweiligen Service zur Anwendung kommen.
Hierauf werden Sie gegebenenfalls vor Nutzung des betreffenden Service
hingewiesen. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist,
unterliegen alle neuen Angebote, die die derzeitigen Services erweitern
oder verbessern, einschließlich des Angebots neuer Services, den
Bestimmungen dieser AGB.
Mit der Anmeldung als "Einzel-Nutzer" oder als "Firma" bei
ibc21 akzeptieren Sie (im Folgenden "ibc21-Nutzer" genannt) die
nachfolgenden AGB.
Das Angebot von ibc21 richtet sich ausschließlich an
uneingeschränkt geschäftsfähige Personen und an Firmen.
- Nutzungsvoraussetzungen
Um die Services von ibc21 zu nutzen, muss der ibc21-Nutzer für einen
Zugang zum Internet und alle hierzu benötigten technischen
Vorrichtungen sorgen und die in diesem Zusammenhang anfallenden
Gebühren tragen.
- Leistungsbeschreibung
- ibc21 bietet registrierten Nutzern die
Mitgliedschaft in einer unentgeltlichen
Kontakt- und Kommunikationsplattform im Folgenden "unentgeltliche
Mitgliedschaft" genannt an.
- Einzelheiten zu den Leistungen der Mitgliedschaft
finden Sie unter https://www.ibc21.com/Leistungen
von ibc21
- Die Leistung von ibc21 umfasst lediglich die
Bereitstellung einer Plattform, die es dem ibc21-Nutzer ermöglicht,
Informationen über sich und/oder sein Unternehmen, offene bzw. gesuchte
Stellen, Projekte sowie Ausschreibungen zu veröffentlichen bzw. Kontakt
mit anderen Nutzern aufzunehmen und mit ihnen zu kommunizieren, solange
diese dies wünschen bzw. akzeptieren. ibc21 gewährleistet insofern
nicht, dass mit dem gewünschten Kommunikationspartner auch tatsächlich
ein Kontakt bzw. ein Vertrag jedweder Art zustande kommt. ibc21
beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der ibc21-Nutzer
untereinander. Sofern die ibc21-Nutzer untereinander über die
ibc21-Plattform Verträge schließen, ist ibc21 hieran nicht beteiligt
und wird daher kein Vertragspartner. Die ibc21-Nutzer sind für die
Abwicklung und die Erfüllung der zwischen ihnen geschlossenen Verträge
allein verantwortlich. ibc21 haftet ferner nicht für
Pflichtverletzungen der ibc21-Nutzer aus den zwischen den ibc21-Nutzern
geschlossenen Verträgen.
- ibc21 stellt die vom ibc21-Nutzer bereitgestellten
Daten und/oder Informationen den anderen ibc21-Nutzern nur zur
Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen
gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen und ausdrücklich vom
ibc21-Nutzer durch die Einstellung der Privatsphäre freigegeben sind.
ibc21 ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den
ibc21-Domains zu entfernen.
- ibc21 ist bemüht, dem ibc21-Nutzer die höchste
Verfügbarkeit der ibc21 Services bereitzustellen und möglichst konstant
zu halten. Eine 100%-Verfügbarkeit ist jedoch aus technischen Gründen
(wie z.B. bei Serverwartung etc.) nicht zu realisieren. Der Nutzer von
ibc21 Services erkennt hiermit an, dass er keinen Anspruch auf eine
100%-Verfügbarkeit hat.
- Registrierung,
Registrierungspflicht
- Die Registrierung des ibc21-Nutzers zu ibc21 erfolgt
kostenlos. Ein Anspruch auf Benutzung der ibc21-Plattform besteht
nicht.
- Voraussetzung für die Nutzung der ibc21 Services und
Plattform ist, dass sich der ibc21-Nutzer registriert und damit ein
Nutzerkonto ("Account") anlegt.
- Der ibc21-Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der
Registrierung seiner Person oder Firma angegebenen Daten
wahrheitsgemäß, genaue, aktuell und vollständig sind, und diese
Registrierungsdaten gegebenenfalls zu aktualisieren, damit sie
wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig bleiben. Falls Angaben,
die bei der Registrierung durch einen ibc21-Nutzer gemacht werden
unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig sein sollte oder falls für
ibc21 Veranlassung bestehen sollte anzunehmen, dass solche
Informationen unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig sind, ist
ibc21 berechtigt, den ibc21-Nutzer von jeglicher Nutzung einzelner oder
sämtlicher Services gegenwärtig und in Zukunft auszuschließen.
- Der ibc21-Nutzer sichert zu, dass er im Zeitpunkt der
Registrierung volljährig und geschäftsfähig ist.
- Account,
Password und Sicherheit
- Bei der Registrierung wählt der ibc21-Nutzer ein
Pseudonym und ein Passwort. Der ibc21-Nutzer ist verpflichtet,
sicherstellen, dass Passwort und Account keinem Dritten zugänglich
gemacht werden. Der ibc21-Nutzer trägt für alle Handlungen, die unter
Verwendung seines Passwortes oder Accounts vorgenommen werden, die
volle Verantwortung. Ferner ist der ibc21-Nutzer verpflichtet, ibc21
unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung seines Passwortes oder
Accounts sowie über jegliche sonstige Verletzung von
Sicherheitsvorschriften zu unterrichten. ibc21 schließt für Verluste
oder Schäden, die sich aus der Nichterfüllung der Verpflichtungen in
diesem Abschnitt ergeben, jegliche Haftung aus. ibc21 wird das Passwort
nicht an Dritte weitergeben und wird den Nutzer zu keinem Zeitpunkt
nach dem Passwort fragen, außer während der Anmeldeprozedur.
- ibc21 kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen,
ob ein bei ibc21 angemeldeter ibc21-Nutzer tatsächlich diejenige Person
darstellt, die der ibc21-Nutzer vorgibt zu sein. ibc21 leistet daher
keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines ibc21-Nutzers. Jeder
ibc21-Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen
ibc21-Nutzers zu überzeugen.
- Pflichten
der ibc21-Nutzer
- Der ibc21-Nutzer ist verpflichtet, ausschließlich wahre
und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner
Kommunikation mit anderen ibc21-Nutzern zu machen.
- Der ibc21-Nutzer ist verpflichtet, nur solche Fotos
seiner Person an die ibc21-Plattform zu übermitteln und sie in sein
Account zu stellen, die maximal zwei (2) Jahre alt sind und den
ibc21-Nutzer klar und deutlich erkennen lassen. ibc21 wir keine Photos
öffentlich machen, die nicht ausdrücklich vom Benutzer, mittels
Einstellung der Privatsphäre, freigegeben sind. Die Übermittlung von
Fotos oder Abbildungen anderer oder nicht existierender Personen oder
anderer Wesen (Tiere, Phantasiewesen etc.) ist nicht gestattet.
- Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten,
Texte, Software, Photos, Graphiken oder sonstige Materialien
("Inhalt"), die allgemein veröffentlicht oder privat übermittelt
werden, liegt ausschließlich bei der Person, von der ein solcher Inhalt
stammt. Durch die Nutzung der ibc21-Plattform und Services ist dem
Nutzer untersagt,
- Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder
sonstige Inhalte veröffentlichen, die rechtswidrig, schädigend,
bedrohend, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, hasserregend,
rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind;
- irgendjemanden, sei es eine natürliche oder
juristische Person oder Personengesamtheit, schädigen, belästigen,
bedrohen, verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit bringen oder ihr
in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen;
- pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze
verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen
Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder
zu vertreiben,
- Werbung für Vereinigungen oder Gemeinschaften -
oder deren Methoden oder Aktivitäten -, die von Sicherheits- oder
Jugendschutzbehörden beobachtet werden,
- Material eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder
auf sonstige Weise übertragen, das Software-Viren oder andere
Informationen, Dateien oder Programme enthält, die dazu gedacht oder
geeignet sind, die Funktion von Computer Soft- oder Hardware oder von
Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder
einzuschränken;
- gesetzlich (z.B. durch das Urheber-, Marken-,
Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte
Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich
geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu
vertreiben, sowie
- Änderungen
der Services
ibc21 behält sich das Recht vor, jederzeit sämtliche oder einzelne
Services mit oder ohne Mitteilung an den Benutzer vorübergehend oder
auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. Der
ibc21-Nutzer ist damit einverstanden, dass ibc21 weder ihm noch Dritten
gegenüber für Änderungen, Unterbrechungen oder die Einstellung
einzelner oder sämtlicher Services haftet, soweit dies ibc21 gemäß
diesen AGB für erforderlich hält.
- Beendigung
des Vertrags
- Der ibc21-Nutzer kann seine Mitgliedschaft
jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann per
E-Mail über die Kontaktseite/Fragen zu Ihrem Account vorgenommen
werden.
- ibc21 ist gleichermaßen berechtigt, jeder Zeit die
Mitgliedschaf zu kündigen. In begründeten Fällen ist ibc21 auch zur
sofortigen, fristlosen Kündigung der Mitgliedschaft berechtigt. Ein
Grund zur fristlosen Kündigung durch ibc21 liegt insbesondere vor, wenn
- der ibc21-Nutzer bei seiner Registrierung oder bei
einer späteren Änderung der von ihm zur Verfügung gestellten
Registrierungsdaten falsche Angaben macht;
- gegen seine vertraglichen Pflichten verstoßt
- vorsätzlich einen oder mehrere andere ibc21-Nutzer
Schaden zufügt
- die gesetzlichen Vorschriften nicht einhält,
- Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes
kann ibc21 unabhängig von einer Kündigung auch die
folgenden Sanktionen gegen den ibc21-Nutzer verhängen:
- Löschung von Inhalten, die der ibc21-Nutzer
eingestellt hat,
- Ausspruch einer Abmahnung, oder
- Sperrung des Zugangs zu einem oder zu mehreren
Dienste der ibc21-Websites.
- Allgemeine
Regeln für die Nutzung und Speicherung
- Der ibc21-Nutzer erkennt an, dass ibc21 berechtigt ist,
allgemeine Regeln und Beschränkungen hinsichtlich der Benutzung der
Services, insbesondere hinsichtlich
- der maximalen Anzahl an Tagen, an denen
E-Mail-Nachrichten, Veröffentlichungen in Foren oder sonstige Inhalte,
die eingegeben wurden, in den Services verbleiben dürfen,
- der maximalen Anzahl an E-Mail Nachrichten, die von
einem Account in den Services verschickt oder empfangen werden dürfen,
- der maximalen Größe einer E-Mail-Nachricht, die von
einem Account verschickt oder empfangen werden darf.
- Der ibc21-Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass
ibc21 für die Löschung von Daten oder dafür, dass diese nicht
gespeichert werden, in Bezug auf Nachrichten, jedwede Kommunikationen
oder sonstige Inhalte, die im Rahmen der Services eingegeben und
übertragen werden, keine Verantwortung oder Haftung übernimmt. Der
ibc21-Nutzer erklärt sich ferner damit einverstanden, dass sich ibc21
das Recht vorbehält, solche allgemeinen Regeln und Beschränkungen
jederzeit nach eigenem Ermessen mit oder ohne Benachrichtigung der
Benutzer zu ändern.
- Haftung von
ibc21
Die Haftung von ibc21, ihres gesetzlichen Vertreters oder eines
Erfüllungsgehilfen bei einfacher Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
- Freistellung
Der Nutzer stellt ibc21 von sämtlichen Ansprüchen einschließlich
Schadensersatzansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte
gegen ibc21 wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer
auf die ibc21-Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer
stellt ibc21 ferner von sämtlichen Ansprüchen einschließlich
Schadensersatzansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte
gegen ibc21 wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der
Dienste der ibc21-Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer
übernimmt alle ibc21 aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter
entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die
Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle
weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von ibc21 bleiben
unberührt.
- Datenschutz
ibc21 ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang
mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an ibc21 übermitteln,
äußerst wichtig ist. ibc21 beachtet daher alle einschlägigen
gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze,
europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare
Datenschutzrecht). ibc21 wird die personenbezogenen Daten der Nutzer
insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst
wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der
Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von ibc21 geregelt, die von
jeder der ibc21-Websites https://www.ibc21.com/datenschutz
abrufbar sind.
- Schlussbestimmungen
- Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der
Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.
- ibc21 behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung
von Gründen zu ändern. ibc21 wird den ibc21-Nutzer über Änderungen der
AGB rechtzeitig informieren. Alle Mitteilungen von ibc21 werden durch
den Administrator an alle Nutzer unter der Rubrik "Nachricht von
ibc21", die auf der Startseite erscheint, angekündigt und zusätzlich in
dem wöchentlichen Statusreport per E-Mail versendet. Der Benutzer ist
hiermit aufgefordert, mindestens eine der oben genannten Möglichkeiten
durch die Einstellung unter "Benachrichtigung" freizuschalten.
Widerspricht der ibc21-Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb
von zwei (2) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten
AGB als vom ibc21-Nutzer angenommen. ibc21 wird den Nutzern in der
Mitteilung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der
Widerspruchsfrist hinweisen.
- Der ibc21-Nutzer kann alle Erklärungen an ibc21 per
E-Mail oder diese per Fax oder Brief an ibc21 übermitteln. ibc21 kann
Erklärungen gegenüber dem ibc21-Nutzer per E-Mail oder per Fax oder
Brief an die Adressen übermitteln, die der ibc21-Nutzer als aktuelle
Kontaktdaten in seinem Account angegeben hat.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein
oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so werden hierdurch die
AGB im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den
Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt,
welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung
in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt.
- Erfüllungsort ist der Sitz von ibc21.
- Als Gerichtsstand gilt der Sitz von ibc21 als
vereinbart.
- Es findet ausschließlich deutsches Recht unter
Ausschluss des EGBGB Anwendung.
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